AGB Allgemein

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Tanzschule Melanie Wehrle, Alte Mainzer Landstrasse 57, 64807 Dieburg

 

1. Allgemeines

Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) sing gültig für alle zwischen der Tanzschule Melanie Wehrle und dem Kunden (nachfolgend: Kunde) geschlossenen Verträge, auch wenn diese über den Internetauftritt der Tanzschule Melanie Wehrle (nachfolgend: Tanzschule) abgeschlossen werden. Als KUNDE gilt bei minderjährigen Teilnehmern der jeweilige Erziehungsberechtigte.

 

2. Anmeldung zu den Kursen / Vertragsabschluss

2.1. Für die Anmeldung zu einem Tanzkurs bzw. einem unbefristeten Tanzkurs muss der KUNDE die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGBs) und die Hausordnung der Tanzschule Melanie Wehrle akzeptieren. Mit Betreten der Räumlichkeiten und Kursorte sowie mit Unterzeichnung des Anmeldeformulars in Papierform oder mit absenden des elektronischen Anmeldeformulars auf der Internetseite der Tanzschule Melanie Wehrle werden diese AGB vom KUNDEN ausdrücklich zur Kenntnis genommen und bindend anerkannt.

2.2. Die Anmeldung zu den Tanzkursen und unbefristeten Tanzkursen kann auch über die Internetseite der Tanzschule Melanie Wehrle erfolgen. Mit der Anmeldung über das Internet schließt der KUNDE durch Anklicken des Buttons "zahlungspflichtigen Vertrag abschließen" unmittelbar einen Vertrag mit der Tanzschule Melanie Wehrle bzgl. der ausgewählten Tanzkurse / unbefristeten Tanzkurse. Eine gesonderte Annahmeerklärung seitens der Tanzschule Melanie Wehrle ist nicht erforderlich.

2.3. Eingabefehler kann der KUNDE über die vorhandenen Schaltflächen korrigieren. Während des Bestell,- Anmeldeprozesses kann der KUNDE Eingabefehler in den verschiedenen Schritten durch Navigation zum jeweiligen Schritt mittels des Buttons "weiter" und "zurück" korrigieren.

 

3. Vertragsgegenstand

3.1. Gegenstand des Vertrags zwischen Tanzschule Melanie Wehrle und KUNDE ist die Erbringung von Dienstleistung einer Tanzschule bezogen auf die gebuchten Tanzkurse oder die Teilnahme an einem auf Dauer angelegtem unbefristeten Tanzkurs. Der Vertrag kommt zustande mit: Tanzschule Melanie Wehrle, Alte Mainzer Landstr. 57, 64807 Dieburg.

3.2. Eine Kursstunde eines Tanzkurses Special mit 4 Intervallen dauert 60 Minuten. Eine Kursstunde eines Tanzkurses für Erwachsene und Jugendliche mit 8 oder 10 Intervallen dauert 75 Minuten. Die jeweilige Dauer eines unbefristeten Tanzkurses ist auf dem Anmeldeformular bzw. der Buchungsmaske der Internetseite der Tanzschule Melanie Wehrle angegeben. Bei den angebotenen unbefristeten Tanzkursen wird die Dauer einer Einheit gesondert angegeben.

3.3. Vertragssprache ist Deutsch. Der Unterricht der Tanzschule Melanie Wehrle findet in allen angebotenen Tanzkursen in deutscher Sprache statt.

3.4. Die Dauer einzelner Tanzkurse ergibt sich aus dem Anmeldeformular des jeweiligen Tanzkurses bzw. der Buchungsmaske der Internetseite der Tanzschule Melanie Wehrle. Unbefristete Tanzkurse werden grundsätzlich auf unbestimmte Dauer gebucht. Details zu unbefristeten Tanzkursen werden in Ziffer 4 geregelt.

 

4. Unbefristete Tanzkurse

4.1. Der KUNDE hat die Möglichkeit, bei der Tanzschule Melanie Wehrle an unbefristeten Tanzkursen teilzunehmen, die von der TANZSCHULE außerhalb von abgeschlossenen Tanzkursen angeboten werden.

 4.2. Hierfür ist ein gesonderter Vertrag notwendig, der auf unbestimmte Zeit abgeschlossen wird und gemäß den Regelungen in Ziffer 5.4. kündbar ist.

Die Tanzschule Melanie Wehrle ist berechtigt den Vertrag ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

4.3. Die Zahlungsbedingungen für einen unbefristeten Tanzkurs richtet sich nach den Regelungen in Ziffer 7.4.

4.4. Für Sonderveranstaltungen etc. behält sich die Tanzschule Melanie Wehrle vor, geplante Tanzstunden im Rahmen eines unbefristeten Tanzkurses zu verlegen bzw. in dringend notwendigen Fällen ausfallen zu lassen. Gleiches gilt bei plötzlichen unabwendbaren Ereignissen, wie z.B. der kurzfristigen Erkrankung eines Tanzlehrers. 

 

 

5. Kündigung / Rücktritt / Absage / Übertragung von Stunden

5.1. Die Tanzschule Melanie Wehrle gewährt dem KUNDEN ein kostenfreies Rücktrittsrecht von gebuchten Tanzkursen. Im Rahmen dieses Rücktrittsrecht kann der KUNDE von dem Vertrag bzgl. des gebuchten Tanzkurses bis spätestens 7 Tage vor Kursbeginn durch Erklärung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Der KUNDE muss sicher stellen, dass die Rücktrittserklärung rechtzeitig bei der Tanzschule Melanie Wehrle eingegangen ist. KUNDE ist bei minderjährigen Teilnehmern der jeweilige Erziehungsberechtigte.

5.2. Sollte die Zusammensetzung der angemeldeten Kursteilnehmer im Verhältnis von Frauen und Männern unausgewogen sein, besteht aufgrund dessen kein Rücktrittsrecht des KUNDEN.

5.3. Sollte dem KUNDEN aus gesundheitlichen Gründen die Teilnahme an dem gebuchten Tanzkurs nicht möglich sein oder aus den selbigen Gründen die Teilnahme nicht bis zum Ende Tanzkurses möglich sein, ist die Kursgebühr zu begleichen und wird ganz, oder anteilig die nicht genutzten Stunden, von der Tanzschule Melanie Wehrle mittels Gutschrift erstattet. Eine spätere Auszahlung eines Gutschriftbetrages ist nicht möglich.

5.4. Bei Teilnahme an einem unbefristeten Tanzkurs kann der zugrunde liegende Vertrag nach Ablauf der gebuchten Erstlaufzeit jeweils zum 31. März oder 30. September eines Jahres gekündigt werden. Tanzkreise für Erwachsene können zu der angegebener Laufzeit des Kunden halbjährlich oder jährlich gekündigt werden. Die Kündigung ist durch Erklärung in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) bis spätestens zum 25. Tag im März oder September eines Jahres an die Tanzschule Melanie Wehrle zu richten. Der KUNDE muss sicher stellen, dass die Kündigung rechtzeitig bei der TANZSCHULE eingegangen ist. KUNDE ist bei minderjährigen Teilnehmern der jeweilige Erziehungsberechtigte (Ziffer 1).

5.5. Erfolgt die Kündigung bei Teilnahme an einem unbefristeten Tanzkurs aufgrund eines Umzugs in einen anderen Landkreis oder weiter weg, bei Schwangerschaft oder bei einer Krankheit welche länger als 2 Monate währt (Attestnachweis) ist die Kündigung zum Ende des Monats möglich. Die Kündigung ist durch Erklärung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) bis spätestens zwei Wochen vor Monatsende an die Tanzschule Melanie Wehrle zu richten. Der KUNDE muss sicher stellen, dass die Kündigung rechtzeitig bei der TANZSCHULE eingegangen ist. KUNDE ist bei minderjährigen Teilnehmern der jeweilige Erziehungsberechtigte (Ziffer 1).

 

6. Vertragsspeicherung

Der Vertragstext wird von der Tanzschule Melanie Wehrle für den Zeitraum der Erbringung der Dienstleistung gespeichert. Die Einzelheiten werden dem KUNDEN gesondert in Textform zugesendet oder übergeben. Diese AGBs können von Ihnen auch auf der Internetseite der Tanzschule Melanie Wehrle abgerufen und ausgedruckt werden.

 

7. Zahlungsbedingungen

7.1. Die Kursgebühren sind dem aktuellen Kursangebot zu entnehmen und verstehen sich pro Person inklusive Gemagebühren und Mehrwertssteuer, wenn nicht befreit. 

7.2. Der KUNDE hat die Kursgebühr gemäß den von der Tanzschule Melanie Wehrle angebotenen Zahlungsarten im Voraus zu entrichten. Folgende Zahlungsarten werden angeboten:

+ Banklastschrift
+ Überweisung
+ EC
+ Barzahlung

7.3. Die vollständige Kursgebühr wird mit Vertragsabschluss fällig. Eine Ratenzahlung ist nur mittels Banklastschrift möglich. Für Rücklastschriften durch die Bank, wenn diese entstehen durch Angabe einer falschen oder unleserlichen Kontoverbindung, oder mangels Kontodeckung, Kontolöschung oder durch ungeklärten Widerspruch berechnet die Tanzschule Melanie Wehrle zuzüglich der Kursgebühr 10,00 Euro Storno/Bearbeitungsgebühren.

7.4. Bei Vertragsabschluss zu unbefristeten Tanzkursen (Ziffer 4) erfolgt die Abrechnung monatlich zum jeweils Ersten des Monats. Der monatliche Kursbeitrag ist je nach Vertragslaufzeit 1/ 6tel oder 1/ 12tel des Gesamtbeitrages. Eine Zahlung der Monatsgebühr ist ausschließlich mittels Banklastschrift oder Dauerauftrag möglich.

 

8. Haftung

8.1. Die Ansprüche des KUNDEN auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen die Tanzschule Melanie Wehrle richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen Bestimmungen.

8.2. Die Haftung der Tanzschule Melanie Wehrle ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Soweit die Haftung der TANZSCHULE ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die ersönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen der Tanzschule Melanie Wehrle. Die Haftungsbeschränkung / der Haftungsausschluss gelten jedoch nicht, soweit die Schadenssache auf Vorsatz und/ oder grobe Fahrlässigkeit der Tanzschule Melanie Wehrle, ihrer Arbeitnehmer, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zurück zuführen ist.

8.3. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Tanzschule Melanie Wehrle oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der TANZSCHULE beruhen, haftet die Tanzschule Melanie Wehrle unbeschränkt.

8.4.Sofern die Tanzschule Melanie Wehrle zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrags typischerweise gerechnet werden kann, beschränkt.

8.5. Ergänzend gelten die Haftungsregelungen der Hausordnung der Tanzschule Melanie Wehrle.

 

9. Datenspeicherung und Datenschutz

9.1. Dem KUNDE ist bekannt und er willigt ein, dass die zur Abwicklung des Vertrags/ Auftrag erforderlichen Persönlichen Daten von der Tanzschule Melanie Wehrle auf Datenträgern gespeichert werden.

9.2. Der KUNDE stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten zum Zweck der Vertragsabwicklung durch die Tanzschule Melanie Wehrle ausdrücklich zu.

9.3. Die gespeicherten Daten werden von der Tanzschule Melanie Wehrle selbstverständlich vertraulich behandelt.

9.4. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des KUNDEN erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetztes (TMG).

9.5. Dem KUNDEN steht das recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Tanzschule Melanie Wehrle ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung oder Sperrung der persönlichen Daten des KUNDEN im Einklang mit den anzuwendenden datenschutzrechtlichen Vorschriften verpflichtet.

 

10. Schlussbestimmungen

10.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10.2. Bei KUNDEN die Verbraucher sind, und die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die vorstehende Rechtswahl nur in soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der KUNDE seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10.3. Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, und schließt er den Vertrag mit der Tanzschule Melanie Wehrle in dieser Eigenschaft, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Tanzschule Melanie Wehrle in 64807 Dieburg.

10.4. Dies gilt auch, wenn der KUNDE Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, oder Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis der Tanzschule Melanie Wehrle auch das Gericht an einem anderen gesetzlich zuständigen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

 

Stand AGBs November 2013